Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB") gelten für die Nutzung der Website tariftuete.de („Tariftüte"). Betreiber ist Andrej Spady (siehe Impressum), nachfolgend „Betreiber".

(2) Es gelten die AGB in der zum Zeitpunkt der Nutzung gültigen Fassung. Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung.

(3) Die Nutzung von Tariftüte ist nur volljährigen Personen gestattet. Ein Anspruch auf Nutzung besteht nicht. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Nutzer mit Wohnsitz in Deutschland.

2. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

(1) Tariftüte stellt Nutzern kostenlos Informationen über aktuelle Tarife und Konditionen von Strom-, Gas-, Internet- und Mobilfunkanbietern zur Verfügung. Die dargestellten Tarifdaten basieren auf öffentlich zugänglichen Informationen der jeweiligen Anbieter sowie auf Partnerdaten.

(2) Tariftüte ist auf die Korrektheit und Aktualität der von Anbietern und Partnern bereitgestellten Daten angewiesen und übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der angezeigten Tarifinformationen. Maßgeblich sind stets die Angaben des Anbieters auf dessen eigener Website.

(3) Tariftüte empfiehlt keine konkreten Anbieter oder Tarife, sondern stellt ausschließlich Informationen zum Vergleich bereit. Eine individuelle Beratung findet nicht statt.

(4) Tariftüte tritt nicht als Vertragspartner von Telekommunikations-, Energie- oder sonstigen Dienstleistungsverträgen auf. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Anbieter. Tariftüte ist an diesem Vertragsverhältnis nicht beteiligt und übernimmt keine Rechte, Pflichten oder Haftung aus solchen Verträgen.

3. Nutzungsrechte und Nutzungspflichten

(1) Sämtliche auf Tariftüte veröffentlichten Inhalte, insbesondere Texte, Bilder, Logos, Grafiken, Software und Datenbanken, sind urheberrechtlich geschützt und stehen im Eigentum der Betreiber oder der jeweiligen Rechteinhaber.

(2) Dem Nutzer wird ein persönliches, nicht exklusives, nicht übertragbares Recht eingeräumt, Tariftüte und die darauf angebotenen Dienste im privaten Rahmen zu nutzen.

(3) Es ist dem Nutzer untersagt, die Inhalte von Tariftüte ganz oder teilweise zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen oder für eigene geschäftliche Zwecke zu nutzen. Insbesondere ist das automatisierte Auslesen (Scraping) der Tarifdaten oder sonstiger Inhalte mittels Software, Bots oder vergleichbarer technischer Hilfsmittel untersagt.

(4) Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung von Formularen ausschließlich korrekte und vollständige Daten anzugeben.

4. Haftung

(1) Der Betreiber haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(3) Tariftüte übernimmt keine Haftung für die Inhalte externer Websites, auf die von Tariftüte verlinkt wird. Für diese Inhalte ist ausschließlich der jeweilige Betreiber verantwortlich. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren keine Rechtsverstöße erkennbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Links unverzüglich entfernt.

(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Tariftüte haftet insoweit nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit des Dienstes.

5. Datenschutz

Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung.

6. Alternative Streitbeilegung

Der Betreiber ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).

7. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.

(3) Der Betreiber kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft anpassen, insbesondere bei Änderungen der Rechtslage, der Rechtsprechung oder des Leistungsangebots. Für die Nutzung gilt die jeweils zum Zeitpunkt des Besuchs veröffentlichte Fassung. Wesentliche Änderungen werden durch Aktualisierung des Standes kenntlich gemacht.